Die Deutschen lieben Immobilien. Nach dem Crash des Aktienmarkt und der kaum existenten Aktienkultur ist davon auszugehen, dass langfristig noch mehr Immobilien gekauft werden. Für die Altersvorsorge kann eine fremdgenutzte Immobilie durchaus sinnvoll sein. Um das genau beurteilen zu können, muss man neben der generellen Eignung auch die steuerliche Seite berücksichtigen. Hierzu kann mit unserem...
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Copyright VorFina GmbH
Datenschutzerklärung
Personenbezogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden
von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der
Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen
Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen
Leistungen, verarbeitet.
Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/679, also der
Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend nur „DSGVO“ genannt), gilt als
„Verarbeitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren
ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit
personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation,
das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen,
das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung,
Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder
die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die
Vernichtung.
Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie
insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der
Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit wir entweder allein oder
gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung
entscheiden. Zudem informieren wir Sie nachfolgend über die von uns zu
Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten
Fremdkomponenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener
Verantwortung verarbeiten.
Unsere Datenschutzerklärung ist wie folgt gegliedert:
I. Informationen über uns als Verantwortliche II. Rechte der Nutzer und
Betroffenen III. Informationen zur Datenverarbeitung
I. Informationen über uns als Verantwortliche
Verantwortlicher Anbieter dieses Internetauftritts im
datenschutzrechtlichen Sinne ist:
VorFina GmbH
Aidenbachstr. 30, 81379 München
Telefon: 089 381 566 77-0 Telefax: 089 381 566 77-9 E-Mail:
info@vorfina.de
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen
Mit Blick auf die nachfolgend noch näher beschriebene Datenverarbeitung
haben die Nutzer und Betroffenen das Recht
auf Bestätigung, ob sie betreffende Daten verarbeitet werden, auf
Auskunft über die verarbeiteten Daten, auf weitere Informationen über die
Datenverarbeitung sowie auf Kopien der Daten (vgl. auch Art. 15
DSGVO);
auf Berichtigung oder Vervollständigung unrichtiger bzw. unvollständiger
Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
auf unverzügliche Löschung der sie betreffenden Daten (vgl. auch Art. 17
DSGVO), oder, alternativ, soweit eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17
Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, auf Einschränkung der Verarbeitung nach
Maßgabe von Art. 18 DSGVO;
auf Erhalt der sie betreffenden und von ihnen bereitgestellten Daten und
auf Übermittlung dieser Daten an andere Anbieter/Verantwortliche (vgl.
auch Art. 20 DSGVO);
auf Beschwerde gegenüber der Aufsichtsbehörde, sofern sie der Ansicht
sind, dass die sie betreffenden Daten durch den Anbieter unter Verstoß
gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verarbeitet werden (vgl. auch
Art. 77 DSGVO).
Darüber hinaus ist der Anbieter dazu verpflichtet, alle Empfänger, denen
gegenüber Daten durch den Anbieter offengelegt worden sind, über jedwede
Berichtigung oder Löschung von Daten oder die Einschränkung der
Verarbeitung, die aufgrund der Artikel 16, 17 Abs. 1, 18 DSGVO erfolgt, zu
unterrichten. Diese Verpflichtung besteht jedoch nicht, soweit diese
Mitteilung unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden
ist. Unbeschadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft über diese
Empfänger.
Ebenfalls haben die Nutzer und Betroffenen nach Art. 21 DSGVO das Recht
auf Widerspruch gegen die künftige Verarbeitung der sie betreffenden
Daten, sofern die Daten durch den Anbieter nach Maßgabe von Art. 6 Abs.
1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden. Insbesondere ist ein Widerspruch
gegen die Datenverarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung statthaft.
III. Informationen zur Datenverarbeitung
Ihre bei Nutzung unseres Internetauftritts verarbeiteten Daten werden
gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der
Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten
entgegenstehen und nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen
Verarbeitungsverfahren gemacht werden.
Serverdaten
Aus technischen Gründen, insbesondere zur Gewährleistung eines sicheren
und stabilen Internetauftritts, werden Daten durch Ihren Internet-Browser
an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt. Mit diesen sog.
Server-Logfiles werden u.a. Typ und Version Ihres Internetbrowsers, das
Betriebssystem, die Website, von der aus Sie auf unseren Internetauftritt
gewechselt haben (Referrer URL), die Website(s) unseres Internetauftritts,
die Sie besuchen, Datum und Uhrzeit des jeweiligen Zugriffs sowie die
IP-Adresse des Internetanschlusses, von dem aus die Nutzung unseres
Internetauftritts erfolgt, erhoben.
Diese so erhobenen Daten werden vorrübergehend gespeichert, dies jedoch
nicht gemeinsam mit anderen Daten von Ihnen.
Diese Speicherung erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit.
f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Verbesserung,
Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts.
Die Daten werden spätestens nach sieben Tage wieder gelöscht, soweit
keine weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist. Andernfalls
sind die Daten bis zur endgültigen Klärung eines Vorfalls ganz oder
teilweise von der Löschung ausgenommen.
Cookies
a) Sitzungs-Cookies/Session-Cookies
Wir verwenden mit unserem Internetauftritt sog. Cookies. Cookies sind
kleine Textdateien oder andere Speichertechnologien, die durch den von
Ihnen eingesetzten Internet-Browser auf Ihrem Endgerät ablegt und
gespeichert werden. Durch diese Cookies werden im individuellen Umfang
bestimmte Informationen von Ihnen, wie beispielsweise Ihre Browser- oder
Standortdaten oder Ihre IP-Adresse, verarbeitet.
Durch diese Verarbeitung wird unser Internetauftritt
benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer, da die Verarbeitung bspw.
die Wiedergabe unseres Internetauftritts in unterschiedlichen Sprachen
oder das Angebot einer Warenkorbfunktion ermöglicht.
Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit b.) DSGVO,
sofern diese Cookies Daten zur Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung
verarbeitet werden.
Falls die Verarbeitung nicht der Vertragsanbahnung oder
Vertragsabwicklung dient, liegt unser berechtigtes Interesse in der
Verbesserung der Funktionalität unseres Internetauftritts. Rechtsgrundlage
ist in dann Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
Mit Schließen Ihres Internet-Browsers werden diese Session-Cookies
gelöscht.
b) Drittanbieter-Cookies
Gegebenenfalls werden mit unserem Internetauftritt auch Cookies von
Partnerunternehmen, mit denen wir zum Zwecke der Werbung, der Analyse oder
der Funktionalitäten unseres Internetauftritts zusammenarbeiten,
verwendet.
Die Einzelheiten hierzu, insbesondere zu den Zwecken und den
Rechtsgrundlagen der Verarbeitung solcher Drittanbieter-Cookies, entnehmen
Sie bitte den nachfolgenden Informationen.
c) Beseitigungsmöglichkeit
Sie können die Installation der Cookies durch eine Einstellung Ihres
Internet-Browsers verhindern oder einschränken. Ebenfalls können Sie
bereits gespeicherte Cookies jederzeit löschen. Die hierfür erforderlichen
Schritte und Maßnahmen hängen jedoch von Ihrem konkret genutzten
Internet-Browser ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte die Hilfefunktion
oder Dokumentation Ihres Internet-Browsers oder wenden sich an dessen
Hersteller bzw. Support. Bei sog. Flash-Cookies kann die Verarbeitung
allerdings nicht über die Einstellungen des Browsers unterbunden werden.
Stattdessen müssen Sie insoweit die Einstellung Ihres Flash-Players
ändern. Auch die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen von
Ihrem konkret genutzten Flash-Player ab. Bei Fragen benutzen Sie daher
bitte ebenso die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Flash-Players oder
wenden sich an den Hersteller bzw. Benutzer-Support.
Sollten Sie die Installation der Cookies verhindern oder einschränken,
kann dies allerdings dazu führen, dass nicht sämtliche Funktionen unseres
Internetauftritts vollumfänglich nutzbar sind.
Vertragsabwicklung
Die von Ihnen zur Inanspruchnahme unseres Waren- und/oder
Dienstleistungsangebots übermittelten Daten werden von uns zum Zwecke der
Vertragsabwicklung verarbeitet und sind insoweit erforderlich.
Vertragsschluss und Vertragsabwicklung sind ohne Bereitstellung Ihrer
Daten nicht möglich.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b)
DSGVO.
Wir löschen die Daten mit vollständiger Vertragsabwicklung, müssen dabei
aber die steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen
beachten.
Im Rahmen der Vertragsabwicklung geben wir Ihre Daten an das mit der
Warenlieferung beauftragte Transportunternehmen oder an den
Finanzdienstleister weiter, soweit die Weitergabe zur Warenauslieferung
oder zu Bezahlzwecken erforderlich ist.
Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist dann Art. 6 Abs. 1 lit.
b) DSGVO.
Kundenkonto / Registrierungsfunktion
Falls Sie über unseren Internetauftritt ein Kundenkonto bei uns anlegen,
werden wir die von Ihnen bei der Registrierung eingegebenen Daten (also
bspw. Ihren Namen, Ihre Anschrift oder Ihre E-Mail-Adresse) ausschließlich
für vorvertragliche Leistungen, für die Vertragserfüllung oder zum Zwecke
der Kundenpflege (bspw. um Ihnen eine Übersicht über Ihre bisherigen
Bestellungen bei uns zur Verfügung zu stellen oder um Ihnen die sog.
Merkzettelfunktion anbieten zu können) erheben und speichern. Gleichzeitig
speichern wir dann die IP-Adresse und das Datum Ihrer Registrierung nebst
Uhrzeit. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt natürlich
nicht.
Im Rahmen des weiteren Anmeldevorgangs wird Ihre Einwilligung in diese
Verarbeitung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Die
dabei von uns erhobenen Daten werden ausschließlich für die
Zurverfügungstellung des Kundenkontos verwendet.
Soweit Sie in diese Verarbeitung einwilligen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a)
DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Sofern die Eröffnung des Kundenkontos zusätzlich auch vorvertraglichen
Maßnahmen oder der Vertragserfüllung dient, so ist Rechtsgrundlage für
diese Verarbeitung auch noch Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Die uns erteilte Einwilligung in die Eröffnung und den Unterhalt des
Kundenkontos können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft widerrufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren
Widerruf in Kenntnis setzen.
Die insoweit erhobenen Daten werden gelöscht, sobald die Verarbeitung
nicht mehr erforderlich ist. Hierbei müssen wir aber steuer- und
handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen beachten.
Kontaktanfragen / Kontaktmöglichkeit
Sofern Sie per Kontaktformular oder E-Mail mit uns in Kontakt treten,
werden die dabei von Ihnen angegebenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage
genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihre
Anfrage erforderlich – ohne deren Bereitstellung können wir Ihre Anfrage
nicht oder allenfalls eingeschränkt beantworten.
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b)
DSGVO.
Ihre Daten werden gelöscht, sofern Ihre Anfrage abschließend beantwortet
worden ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten
entgegenstehen, wie bspw. bei einer sich etwaig anschließenden
Vertragsabwicklung.
Google Analytics
In unserem Internetauftritt setzen wir Google Analytics ein. Hierbei
handelt es sich um einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600
Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur
„Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy
Shield“)
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der
Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Der Dienst Google Analytics dient zur Analyse des Nutzungsverhaltens
unseres Internetauftritts. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f)
DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Analyse, Optimierung und
dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts.
Nutzungs- und nutzerbezogene Informationen, wie bspw. IP-Adresse, Ort,
Zeit oder Häufigkeit des Besuchs unseres Internetauftritts, werden dabei
an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Allerdings nutzen wir Google Analytics mit der sog.
Anonymisierungsfunktion. Durch diese Funktion kürzt Google die IP-Adresse
schon innerhalb der EU bzw. des EWR.
Die so erhobenen Daten werden wiederum von Google genutzt, um uns eine
Auswertung über den Besuch unseres Internetauftritts sowie über die
dortigen Nutzungsaktivitäten zur Verfügung zu stellen. Auch können diese
Daten genutzt werden, um weitere Dienstleistungen zu erbringen, die mit
der Nutzung unseres Internetauftritts und der Nutzung des Internets
zusammenhängen.
Google gibt an, Ihre IP-Adresse nicht mit anderen Daten zu verbinden.
Zudem hält Google unter
https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/partners
weitere datenschutzrechtliche Informationen für Sie bereit, so bspw. auch
zu den Möglichkeiten, die Datennutzung zu unterbinden.
Zudem bietet Google unter
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
ein sog. Deaktivierungs-Add-on nebst weiteren Informationen hierzu an.
Dieses Add-on lässt sich mit den gängigen Internet-Browsern installieren
und bietet Ihnen weitergehende Kontrollmöglichkeit über die Daten, die
Google bei Aufruf unseres Internetauftritts erfasst. Dabei teilt das
Add-on dem JavaScript (ga.js) von Google Analytics mit, dass Informationen
zum Besuch unseres Internetauftritts nicht an Google Analytics übermittelt
werden sollen. Dies verhindert aber nicht, dass Informationen an uns oder
an andere Webanalysedienste übermittelt werden. Ob und welche weiteren
Webanalysedienste von uns eingesetzt werden, erfahren Sie natürlich
ebenfalls in dieser Datenschutzerklärung.
Sie können die Erfassung durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf
folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die
zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert:
Google Analytics deaktivieren
Google-Maps
In unserem Internetauftritt setzen wir Google Maps zur Darstellung
unseres Standorts sowie zur Erstellung einer Anfahrtsbeschreibung ein. Es
handelt sich hierbei um einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre
Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“
genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy
Shield“)
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der
Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Um die Darstellung bestimmter Schriften in unserem Internetauftritt zu
ermöglichen, wird bei Aufruf unseres Internetauftritts eine Verbindung zu
dem Google-Server in den USA aufgebaut.
Sofern Sie die in unseren Internetauftritt eingebundene Komponente Google
Maps aufrufen, speichert Google über Ihren Internet-Browser ein Cookie auf
Ihrem Endgerät. Um unseren Standort anzuzeigen und eine
Anfahrtsbeschreibung zu erstellen, werden Ihre Nutzereinstellungen und
-daten verarbeitet. Hierbei können wir nicht ausschließen, dass Google
Server in den USA einsetzt.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes
Interesse liegt in der Optimierung der Funktionalität unseres
Internetauftritts.
Durch die so hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von
welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse
die Anfahrtsbeschreibung zu übermitteln ist.
Sofern Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie
die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch die entsprechenden
Einstellungen in Ihrem Internet-Browser zu verhindern. Einzelheiten hierzu
finden Sie vorstehend unter dem Punkt „Cookies“.
Zudem erfolgt die Nutzung von Google Maps sowie der über Google Maps
erlangten Informationen nach den
Google-Nutzungsbedingungen https://policies.google.com/terms?gl=DE&hl=de und den Geschäftsbedingungen für Google Mapshttps://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.
Überdies bietet Google unter
https://adssettings.google.com/authenticated
https://policies.google.com/privacy
weitergehende Informationen an.
Google reCAPTCHA
In unserem Internetauftritt setzen wir Google reCAPTCHA zur Überprüfung
und Vermeidung von Interaktionen auf unserer Internetseite durch
automatisierte Zugriffe, bspw. durch sog. Bots, ein. Es handelt sich
hierbei um einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway,
Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy
Shield“)
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der
Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Durch diesen Dienst kann Google ermitteln, von welcher Webseite eine
Anfrage gesendet wird sowie von welcher IP-Adresse aus Sie die sog.
reCAPTCHA-Eingabebox verwenden. Neben Ihrer IP-Adresse werden womöglich
noch weitere Informationen durch Google erfasst, die für das Angebot und
die Gewährleistung dieses Dienstes notwendig sind.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes
Interesse liegt in der Sicherheit unseres Internetauftritts sowie in der
Abwehr unerwünschter, automatisierter Zugriffe in Form von Spam
o.ä..
Google bietet unter
https://policies.google.com/privacy
weitergehende Informationen zu dem allgemeinen Umgang mit Ihren
Nutzerdaten an.
Google Fonts
In unserem Internetauftritt setzen wir Google Fonts zur Darstellung
externer Schriftarten ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der
Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA,
nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy
Shield“)
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der
Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Um die Darstellung bestimmter Schriften in unserem Internetauftritt zu
ermöglichen, wird bei Aufruf unseres Internetauftritts eine Verbindung zu
dem Google-Server in den USA aufgebaut.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes
Interesse liegt in der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb
unseres Internetauftritts.
Durch die bei Aufruf unseres Internetauftritts hergestellte Verbindung zu
Google kann Google ermitteln, von welcher Website Ihre Anfrage gesendet
worden ist und an welche IP-Adresse die Darstellung der Schrift zu
übermitteln ist.
Google bietet unter
https://adssettings.google.com/authenticated
https://policies.google.com/privacy
weitere Informationen an und zwar insbesondere zu den Möglichkeiten der
Unterbindung der Datennutzung.
YouTube
In unserem Internetauftritt setzen wir YouTube ein. Hierbei handelt es
sich um ein Videoportal der YouTube LLC., 901 Cherry Ave., 94066 San
Bruno, CA, USA, nachfolgend nur „YouTube“ genannt.
YouTube ist ein Tochterunternehmen der Google LLC., 1600 Amphitheatre
Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“
genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy
Shield“)
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garantiert Google und damit auch das Tochterunternehmen YouTube, dass die
Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA
eingehalten werden.
Wir nutzen YouTube im Zusammenhang mit der Funktion „Erweiterter
Datenschutzmodus“, um Ihnen Videos anzeigen zu können. Rechtsgrundlage ist
Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der
Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts. Die Funktion „Erweiterter
Datenschutzmodus“ bewirkt laut Angaben von YouTube, dass die nachfolgend
noch näher bezeichneten Daten nur dann an den Server von YouTube
übermittelt werden, wenn Sie ein Video auch tatsächlich starten.
Ohne diesen „Erweiterten Datenschutz“ wird eine Verbindung zum Server von
YouTube in den USA hergestellt, sobald Sie eine unserer Internetseiten,
auf der ein YouTube-Video eingebettet ist, aufrufen.
Diese Verbindung ist erforderlich, um das jeweilige Video auf unserer
Internetseite über Ihren Internet-Browser darstellen zu können. Im Zuge
dessen wird YouTube zumindest Ihre IP-Adresse, das Datum nebst Uhrzeit
sowie die von Ihnen besuchte Internetseite erfassen und verarbeiten. Zudem
wird eine Verbindung zu dem Werbenetzwerk „DoubleClick“ von Google
hergestellt.
Sollten Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sein, weist YouTube die
Verbindungsinformationen Ihrem YouTube-Konto zu. Wenn Sie das verhindern
möchten, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unseres Internetauftritts
bei YouTube ausloggen oder die entsprechenden Einstellungen in Ihrem
YouTube-Benutzerkonto vornehmen.
Zum Zwecke der Funktionalität sowie zur Analyse des Nutzungsverhaltens
speichert YouTube dauerhaft Cookies über Ihren Internet-Browser auf Ihrem
Endgerät. Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind,
haben Sie die Möglichkeit, die Speicherung der Cookies durch eine
Einstellung in Ihrem Internet-Browsers zu verhindern. Nähere Informationen
hierzu finden Sie vorstehend unter „Cookies“.
Weitergehende Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten sowie
Ihre diesbezüglichen Rechte und Schutzmöglichkeiten hält Google in den
unter
https://policies.google.com/privacy
abrufbaren Datenschutzhinweisen bereit.
Google AdWords mit Conversion-Tracking
In unserem Internetauftritt setzen wir die Werbe-Komponente Google
AdWords und dabei das sog. Conversion-Tracking ein. Es handelt sich
hierbei um einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway,
Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy
Shield“)
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der
Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Wir nutzen das Conversion-Tracking zur zielgerichteten Bewerbung unseres
Angebots. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser
berechtigtes Interesse liegt in der Analyse, Optimierung und dem
wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts.
Falls Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken, speichert das
von uns eingesetzte Conversion-Tracking ein Cookie auf Ihrem Endgerät.
Diese sog. Conversion-Cookies verlieren mit Ablauf von 30 Tagen ihre
Gültigkeit und dienen im Übrigen nicht Ihrer persönlichen
Identifikation.
Sofern das Cookie noch gültig ist und Sie eine bestimmte Seite unseres
Internetauftritts besuchen, können sowohl wir als auch Google auswerten,
dass Sie auf eine unserer bei Google platzierten Anzeigen geklickt haben
und dass Sie anschließend auf unseren Internetauftritt weitergeleitet
worden sind.
Durch die so eingeholten Informationen erstellt Google uns eine Statistik
über den Besuch unseres Internetauftritts. Zudem erhalten wir hierdurch
Informationen über die Anzahl der Nutzer, die auf unsere Anzeige(n)
geklickt haben sowie über die anschließend aufgerufenen Seiten unseres
Internetauftritts. Weder wir noch Dritte, die ebenfalls Google-AdWords
einsetzten, werden hierdurch allerdings in die Lage versetzt, Sie auf
diesem Wege zu identifizieren.
Durch die entsprechenden Einstellungen Ihres Internet-Browsers können Sie
zudem die Installation der Cookies verhindern oder einschränken.
Gleichzeitig können Sie bereits gespeicherte Cookies jederzeit löschen.
Die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen jedoch von Ihrem
konkret genutzten Internet-Browser ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte
die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Internet-Browsers oder wenden
sich an dessen Hersteller bzw. Support.
Ferner bietet auch Google unter
https://services.google.com/sitestats/de.html
http://www.google.com/policies/technologies/ads/
http://www.google.de/policies/privacy/
weitergehende Informationen zu diesem Thema und dabei insbesondere zu den
Möglichkeiten der Unterbindung der Datennutzung an.
Online-Stellenbewerbungen / Veröffentlichung von Stellenanzeigen
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit an, sich bei uns über unseren
Internetauftritt bewerben zu können. Bei diesen digitalen Bewerbungen
werden Ihre Bewerber- und Bewerbungsdaten von uns zur Abwicklung des
Bewerbungsverfahrens elektronisch erhoben und verarbeitet.
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG i.V.m.
Art. 88 Abs. 1 DSGVO.
Sofern nach dem Bewerbungsverfahren ein Arbeitsvertrag geschlossen wird,
speichern wir Ihre bei der Bewerbung übermittelten Daten in Ihrer
Personalakte zum Zwecke des üblichen Organisations- und
Verwaltungsprozesses – dies natürlich unter Beachtung der weitergehenden
rechtlichen Verpflichtungen.
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist ebenfalls § 26 Abs. 1 S. 1
BDSG i.V.m. Art. 88 Abs. 1 DSGVO.
Bei der Zurückweisung einer Bewerbung löschen wir die uns übermittelten
Daten automatisch zwei Monate nach der Bekanntgabe der Zurückweisung. Die
Löschung erfolgt jedoch nicht, wenn die Daten aufgrund gesetzlicher
Bestimmungen, bspw. wegen der Beweispflichten nach dem AGG, eine längere
Speicherung von bis zu vier Monaten oder bis zum Abschluss eines
gerichtlichen Verfahrens erfordern.
Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO und § 24
Abs. 1 Nr. 2 BDSG. Unser berechtigtes Interesse liegt in der
Rechtsverteidigung bzw. -durchsetzung.
Sofern Sie ausdrücklich in eine längere Speicherung Ihrer Daten
einwilligen, bspw. für Ihre Aufnahme in eine Bewerber- oder
Interessentendatenbank, werden die Daten aufgrund Ihrer Einwilligung
weiterverarbeitet. Rechtsgrundlage ist dann Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.
Ihre Einwilligung können Sie aber natürlich jederzeit nach Art. 7 Abs. 3
DSGVO durch Erklärung uns gegenüber mit Wirkung für die Zukunft
widerrufen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der Vorfina GmbH, Aidenbachstraße 30, 81379 München (nachstehend „Lizenzgeber“ genannt) mit Unternehmern in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit (nachstehend „Lizenznehmer“ genannt) geschlossene Verträge über die Nutzung von Software (nachstehend „Lizensierung“ genannt). Abweichende Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers gelten nur, wenn und soweit sie vom Lizenzgeber ausdrücklich schriftlich oder in Textform anerkannt werden.
1. Zustandekommen und Gegenstand des Vertrages
1.1. Verträge nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen kommen zustande, indem der Lizenznehmer in die vom Lizenzgeber im Internetportal www.vorfina.de dafür vorgesehenen Formulare die ihn als Vertragspartner kennzeichnenden Informationen eingibt und das von ihm gewünschte Programm des Lizenzgebers und die gewünschte Dauer des Vertrages auswählt. Diese Angaben des Lizenznehmers stellen ein Angebot zum Abschluss eines Lizenzvertrages nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen dar. Es wird durch den Lizenzgeber dadurch angenommen, dass er dem Kunden eine Bestätigungsmail an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse zusendet.
1.2. Vertragsgegenstand ist die Lizensierung von Software gegen Zahlung einer laufenden Lizenzmiete.
Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer für die Dauer des durch den Lizenznehmer über das Internetportal www.vorfina.de ausgewählten Zeitraums ein einfaches Nutzungsrecht an den durch den Lizenznehmer ausgewählten Software Programmen ein (nachstehend „Software“ genannt. Die Programme des Lizenzgebers werden als Software as a Service über einen Webbrowser bereitgestellt (nachstehend zusammenfassend Software genannt). Der Lizenzgeber wird die Software während der Dauer des Vertrages warten und pflegen. Hierzu gehören neben einer Aktualisierung der Inhalte in Form von Updates auch die Beseitigung von Fehlern (Bugfixes). Dem Lizenzgeber bleibt vorbehalten, im Zuge dieser Maßnahmen auch einzelne Inhalte und Funktionalitäten der Software aufzuheben, einzuschränken oder durch neue Inhalte und Funktionalitäten zu ersetzen, sofern hierdurch die berechtigten Interessen des Lizenznehmers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
1.3. Die Software wird vom Lizenzgeber auf geeigneter Hardware bereitgehalten und so in das Internet eingespeist, dass sie von berechtigten Nutzern mit handelsüblichen Browsern genutzt werden kann. Der Lizenzgeber gewährleistet an allen 7 Wochentagen in der Zeit von 07:00 – 22:00 Uhr eine Verfügbarkeit der Software von mindestens 97 % p.a.
Die zentrale Hotline des Lizenzgebers für technische Störungen ist außerhalb gesetzlicher Feiertage im Bundesland Bayern unter der Telefonnummer 089-38156677-2 Montag bis Freitag in der Zeit von 08.30 – 17.30 Uhr erreichbar.
2. Inhalt des Nutzungsrechtes
2.1 Die Software und die in sie integrierten Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen dem Schutz der §§ 69 a ff. UrhG bzw. §§ 4 Abs. 2, 87 a ff. UrhG. Das Urheberrecht und das Datenbankherstellerrecht sowie alle davon abgeleiteten Nutzungs- und Leistungsschutzrechte stehen dem Lizenzgeber als Hersteller der Software und der in sie integrierten Datenbanken ausschließlich zu. Soweit in der Software geschützte Leistungen anderer Anbieter enthalten sind, bleiben deren Rechte unberührt.
2.2. Das dem Lizenznehmer eingeräumte Nutzungsrecht ist nicht ausschließlich, nicht übertragbar und nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen beschränkt.
Es endet mit Beendigung dieses Vertrages automatisch, ohne dass es einer zusätzlichen Rechtshandlung bedarf.
2.3. Die Nutzung der Software ist von Lizenzgeber durch Vergabe persönlicher Zugangsdaten freigeschalteten Personen (berechtigten Nutzern) vorbehalten. Die von Lizenzgeber erteilten Zugangsdaten sind personengebunden und nicht übertragbar. Die Nutzung der einem Nutzer erteilten Zugangsdaten durch andere Personen ist unzulässig. Eigene Rechte der Nutzer gegenüber Lizenzgeber entstehen aus der Vergabe der Zugangsdaten und der Freischaltung nicht.
Die Vergabe von Zugangsdaten ist auf Angehörige des folgenden Nutzerkreises beschränkt:
– Mitarbeiter des Lizenznehmers
Mitarbeiter im Sinne der Bestimmung sind neben im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses beschäftigten Personen auch Organmitglieder, freie Mitarbeiter sowie im Ausschließlichkeitsverhältnis tätige Handelsvertreter und Handelsmakler.
2.4. Die Benennung der freizuschaltenden Nutzer obliegt dem Lizenznehmer Der Lizenznehmer steht gegenüber Lizenzgeber dafür ein, dass sämtliche von ihm benannten Personen dem vorgenannten Nutzerkreis angehören. Der Lizenznehmer kann über das Internetportal www.vorfina die Nutzer selber verwalten und Lizenzen einzelnen Mitarbeitern zuteilen. Beispiel. Der Lizenznehmer kauft 5 Lizenzen für seine Mitarbeiter. Dann kann er diese 5 Lizenzen eigenständig an Mitarbeiter verteilen. Scheidet ein Mitarbeiter aus, kann der diese Lizenz einem neuen Mitarbeiter zuteilen.
2.5. Die Software darf nur im Rahmen eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs genutzt werden. Bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die zu eigenen Zwecken erfolgende einzelfallbezogene Beratung eines bestimmten Versicherungsnehmers oder -interessenten. Ein über einen einzelfallbezogenen Gebrauch hinausgehendes Abrufen, Ausdrucken, Sammeln, Archivieren und Speichern der über die Software abrufbaren Inhalte sowie der Einsatz von Programmen, die automatisiert Inhalte aus der Software abrufen, sind unzulässig.
3. Mitwirkungspflichten des Lizenznehmers
3.1. Die Nutzung der Software erfolgt mittels eines handelsüblichen Browsers über eine Breitband- oder UMTS-Internetverbindung und erfordert zur Identifikation und Authentifikation die Eingabe der dem Nutzer zugewiesenen Zugangsdaten. Der Lizenznehmer ist selbst dafür verantwortlich, dass bei ihm und den von ihm benannten Nutzern die technischen Voraussetzungen für den Zugang geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und einer kompatiblen Browsersoftware. Bei Vertragsschluss setzt die Nutzung der Software folgende Systemumgebung voraus:
– Internetverbindung mit mindestens 6 MBit/s im Download und 300 KBit/s im Upload
– Mozilla Firefox, Google Chrome oder Apple Safari
– Aktivierung von Java Script
– iPad oder PC mit mindestens 1024 x 768 Punkten Bildschirm-Auflösung
– Windows Betriebssystem oder Mac OS
3.2. Im Falle der Weiterentwicklung der Software und sonstiger technischer Komponenten durch Lizenzgeber obliegt es dem Lizenznehmer, die in seinem Bereich notwendigen Anpassungen nach entsprechender Information von Lizenzgeber vorzunehmen. Änderungen der Systemvoraussetzungen durch Lizenzgeber sind nur unter Beachtung einer angemessenen Ankündigungsfrist zulässig und nur, soweit sie dem Lizenznehmer zumutbar sind.
3.3. Soweit die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der von Lizenzgeber erbrachten Leistungen voraussetzt, dass bei den von dem Lizenznehmer eingesetzten Rechnern bestimmte Einstellungen vorgenommen werden, wie beispielsweise die Akzeptanz von Cookies oder die Aktivierung von Java Script etc., obliegt es dem Lizenznehmer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen. Für später erforderliche Änderungen dieser Einstellungen gilt Ziffer 3.2 entsprechend.
4. Vergütung
4.1. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, an Lizenzgeber als Gegenleistung für die Einräumung des Nutzungsrechtes eine monatliche oder jährliche Lizenzmiete zu zahlen. Die Höhe dieser Vergütungsbestandteile ergibt sich aus den bei Vertragsschluss auf dem Internetportal www.vorfina.de aktuell veröffentlichten Preisen. Die bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin geschuldete Lizenzmiete wird jeweils im Voraus fällig und ist zum ersten Mal unmittelbar nach Zustandekommen des Vertrages und sodann erneut am Beginn jeder weiteren Zahlungsperiode über den vom Lizenznehmer bei Vertragsschluss ausgewählten Zahlungsweg zu zahlen. Der Lizenzgeber bietet derzeit die Zahlungswege Kreditkarte, PayPal oder SEPA-Lastschrift an.
4.2. Die Kosten für Wartung, Aktualisierung sowie die telefonische Service-Hotline („First Level Support“) sind in der Lizenzmiete enthalten. Weitergehende Vergütungsansprüche bestehen nur, wenn die Parteien dies ausdrücklich vereinbart haben.
4.3. Gegenüber den Vergütungsansprüchen von Lizenzgeber ist eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung oder eine Rückbuchung von geleisteten elektronischen Zahlungen wie z.B. Kreditkarte oder SEPA Lastschrift nur mit rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Gegenansprüchen zulässig. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts setzt darüber hinaus voraus, dass die rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Gegenansprüche des Lizenznehmers ebenfalls auf diesem Vertrag beruhen.
4.4. Gerät der Lizenznehmer für zwei aufeinanderfolgende Termine mit der Entrichtung der Lizenzmiete oder eines nicht unerheblichen Teils der Lizenzmiete in Rückstand oder gerät er in einem Zeitraum, der sich über mehr als einen Termin erstreckt, mit der Entrichtung der Miete in Höhe eines Betrages in Rückstand, der die Lizenzmiete für einen Monat erreicht, ist Lizenzgeber berechtigt, die von Lizenzgeber nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen zurückzubehalten und die Nutzungsmöglichkeit des Lizenznehmers einzuschränken oder zu sperren. Die Vergütungsansprüche von Lizenzgeber, insbesondere der Anspruch auf Zahlung der laufenden Lizenzmiete, bleiben von einer solchen Zurückbehaltung unberührt. Der Lizenznehmer ist seinerseits berechtigt, ein von Lizenzgeber ausgeübtes Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 Abs. 3 BGB durch Sicherheitsleistung abzuwenden. Das Recht von Lizenzgeber, den Vertrag wegen des Zahlungsrückstands außerordentlich und fristlos zu kündigen, bleibt unberührt.
5. Gewährleistung
5.1. Der Lizenzgeber gewährleistet vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen nach Maßgabe der mietrechtlichen Gewährleistungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, dass die Software frei von Sachmängeln ist. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Software nicht die vertraglich geschuldete Beschaffenheit und Verfügbarkeit aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist.
5.2. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Gebrauchstauglichkeit der Software durch das Vorhandensein der Mängel nur unwesentlich beeinträchtigt wird. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass Software und Datenbanken in Folge ihrer Komplexität technisch nicht fehlerfrei erstellt werden können und nicht jeder technische Fehler einen Fehler bzw. Mangel im Rechtssinne darstellt.
5.3. Lizenzgeber übernimmt weiter keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit der an die Software angebundenen hard- und softwaretechnischen Komponenten Dritter, insbesondere der Schnittstellen, Rechenkerne von Versicherungsunternehmen und angebundenen Makler Pools, es sei denn, deren Nicht-Verfügbarkeit oder Funktionsuntüchtigkeit wird durch Fehler der Software oder eine fehlerhafte Anbindung der Software durch Lizenzgeber verursacht.
5.4. Die Gewährleistung erfolgt durch Fehlerbeseitigung. Ist eine Fehlerbeseitigung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Lizenznehmer anteilige Minderung verlangen. Bei wiederholten erheblichen Mängeln kann der Lizenznehmer den Vertrag darüber hinaus fristlos kündigen, sofern die dazu erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
5.5. Aussagen und Erläuterungen zu der Software in Werbematerialien sowie auf der Website von Lizenzgeber verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn sie schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als „Garantie“ oder „Zusicherung“ gekennzeichnet sind.
6. Haftung
6.1. Ansprüche des Lizenznehmers auf Schadenersatz richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach dieser Haftungsklausel.
6.2. Lizenzgeber haftet unbeschränkt
– bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
– für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit
– nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
– im Umfang einer von Lizenzgeber übernommenen Garantie.
6.3. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Lizenzgeber nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf die der Lizenznehmer regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Der Höhe nach ist eine solche Haftung von Lizenzgeber auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, höchstens jedoch je Schadenfall die 12-fache monatliche Lizenzmiete und, unabhängig von der Zahl der Schadenfälle, höchstens die 60-fache monatlichen Lizenzmiete je Kalenderjahr, in dem der Schaden eingetreten ist. Der Durchschnitt der Lizenzmiete bemisst sich nach dem Durchschnitt der Lizenzmiete aus den letzten drei dem Schadensmonat vorangegangenen Kalendermonaten.
6.4. Eine weitergehende Haftung von Lizenzgeber besteht nicht. Insbesondere besteht keine verschuldensunabhängige Haftung von Lizenzgeber für anfängliche Mängel oder für leichte Fahrlässigkeit, sofern nicht eine Kardinalpflicht verletzt ist.
6.5. Lizenzgeber haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der Software, wenn sie bei der Auswahl und Pflege der Inhalte die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt angewendet oder diese von Dritten, insbesondere Versicherungsunternehmen und Maklerpools, erhalten hat. Dasselbe gilt für die Aktualität der Inhalte, hinsichtlich derer Lizenzgeber nur für eine sorgfältige fortlaufende Pflege einzustehen hat. Der Lizenznehmer ist selbst dafür verantwortlich, die von der Software zur Verfügung gestellten Inhalte auf Übereinstimmung mit den jeweils maßgeblichen einschlägigen Versicherungsbedingungen zu überprüfen.
6.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Lizenzgeber.
7. Datenschutz und Datenverarbeitung
7.1. Lizenzgeber verpflichtet sich, alle nach den geltenden Datenschutzvorschriften erforderlichen Datenschutz- und Datensicherungsmaßnahmen zu treffen. Der Lizenznehmer wird darauf hingewiesen, dass Lizenzgeber die Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeitet. Alle Daten werden vertraulich behandelt.
7.2. Werden von Lizenzgeber personenbezogene Daten im Auftrag des Lizenznehmers erhoben, verarbeitet oder genutzt, erfolgt dies im Rahmen der Weisungen des Lizenznehmers (Auftragsverarbeitung). Lizenzgeber trägt dafür Sorge, dass alle Auftragsdaten im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen verarbeitet werden und trifft insbesondere die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Herbeiführung einer rationellen Verarbeitung und zur Sicherung der Daten vor Verlust, Verfälschung oder unbefugtem Zugriff. Die Einzelheiten regelt eine von den Parteien gesondert abgeschlossene Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DS-GVO.
7.3. Lizenzgeber wird dem Lizenznehmer nach Beendigung des Vertrages auf sein Verlangen und seine Kosten sämtliche für ihn im Zuge der Vertragserfüllung gespeicherte Daten in einer maschinell zu verarbeitenden Form per elektronischer Übermittlung oder in sonstiger geeigneter Form zur Verfügung stellen. Lizenzgeber ist berechtigt, einen kostendeckenden Vorschuss zu fordern. Verlangt der Lizenznehmer seine Daten innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Beendigung des Vertrages nicht zurück oder verweigert er die Übernahme der insoweit entstehenden Kosten, ist Lizenzgeber berechtigt, die Daten nach Ablauf einer Frist von einem weiteren Monat nach Zugang einer in Textform zu übermittelnden Ankündigung von Lizenzgeber, dass die Daten im Falle eines unterbleibenden Herausgabeverlangens oder bei Nicht-Übernahme der Kosten gelöscht werden, zu löschen. Ein Anspruch auf Herausgabe der im Zuge der Vertragserfüllung gespeicherten Daten vor Beendigung des Vertrages besteht nur, wenn die Parteien dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart haben.
8. Laufzeit, Kündigung
8.1. Der nach diesen Geschäftsbedingungen zustande gekommene Vertrag beginnt, sobald die erste vom Lizenznehmer zu zahlende Lizenzmiete beim Lizenzgeber eingegangen ist und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann bei jährlicher Zahlungsweise von beiden Seiten jederzeit unter Wahrung einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsjahres und bei monatlicher Zahlung von beiden Seiten jederzeit unter Wahrung einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
8.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.3. Eine Kündigung bedarf der Schriftform. Alternativ kann der Vertrag über das VorFina Portal in den Einstellungen elektronisch gekündigt werden.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
9.2. Erfüllungsort für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Lizenzgebers.
9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Beide Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche rechtswirksame ersetzen, die ihrem Inhalt nach der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Sinngemäß dasselbe gilt im Fall auftretender Lücken.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns VorFina GmbH, Aidenbachstr. 30, 81379 München; info@vorfina.de; Fax 089 / 381 566 77-9 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An VorFina GmbH, Aidenbachstr. 30, 81379 München; info@vorfina.de; Fax 089 / 381 566 77-9:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Rücksendungen
Die in diesem Abschnitt “Rücksendungen” genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts gem. dem Abschnitt “Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher”.
Kunden werden vor Rücksendung gebeten die Rücksendung beim Verkäufer zu melden (Tel.: 089 / 381 566 77-0 oder an info@vorfina.de), um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen sie dem Verkäufer eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den Verkäufer zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Der Verkäufer erstattet den Kunden auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht vom Käufer selbst zu tragen sind.
Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurück gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Käufers, sollte eine andere geeigneten Verpackung verwendet werden, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
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